2. Juni 2022 / Aus aller Welt

Nach Böhmermann-Bericht: Hass-Fälle wieder aufgerollt

Es geht um Hasspostings, die die Redaktion des «ZDF Magazin Royale» aufgedeckt und bei der Polizei angezeigt hatte. Lässt sich da nichts gegen machen?

Der Satiriker Jan Böhmermann («ZDF Magazin Royal») steht vor der Verleihung des Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis 2021 auf der Bühne im Kölner Funkhaus.

Nach einem Bericht des TV-Satirikers Jan Böhmermann über Hasskriminalität im Netz sind die Ermittlungen in sechs von sieben Fällen von der Staatsanwaltschaft Stendal (Sachsen-Anhalt) wieder aufgenommen worden.

Der Anlass für die Wiederaufnahme sei die Berichterstattung und die entsprechende Nachfrage der Presse, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Ob es aber tatsächlich zur Aufklärung der Straftaten oder zu einem hinreichenden Tatverdacht komme, sei offen.

Morddrohungen und rechtsradikale Symbole

Die sieben in Rede stehenden Fälle seien im März eingestellt worden, sagte der Sprecher. Grund dafür sei insbesondere die fehlende Möglichkeit der Rückverfolgung. Hasspostings werden im Netz oft über anonyme Verbindungsdaten veröffentlicht. Die zuständige Staatsanwältin habe zum damaligen Zeitpunkt weitere erfolgversprechende Ansätze nicht gesehen. Es sei nun ausgewertet worden, dass die Ermittlungen in diesem Fall hätten besser laufen können.

Die Redaktion der Sendung «ZDF Magazin Royale» hatte im vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. In Sachsen-Anhalt erfolgte dies mündlich bei dem Polizeirevier Magdeburg und schriftlich im Polizeirevier Jerichower Land. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole.

In Magdeburg waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden. Gegen den Beamten des Polizeireviers Magdeburg wird intern wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt. Die schriftlich angezeigten Fälle wurden hingegen bearbeitet. Die Ermittlungsergebnisse der Polizei wurden der Staatsanwaltschaft Stendal vorgelegt.


Bildnachweis: © Rolf Vennenbernd/dpa
Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Meistgelesene Artikel

In den Herbstferien auf die Insel
Good Vibes

Mit dem Verler Droste-Haus

weiterlesen...
Landesweiter Probealarm am 9. März
Aktueller Hinweis

Am Donnerstag um 11 Uhr heulen beim landesweiten Probealarm wieder die Sirenen.

weiterlesen...
Was ist eine Flurkarte und wann benötige ich eine solche?
Partner News

Der Expertentipp der SKW Haus & Grund Immobilien GmbH

weiterlesen...

Neueste Artikel

Jeder Zweite sieht Charles-Besuch als Zeichen der Annäherung
Aus aller Welt

König Charles sind zu Besuch in Deutschland. Was halten die Bundesbürger davon? Ein Meinungsbild.

weiterlesen...
König Charles III. trägt sich im Goldenen Buch Berlins ein
Aus aller Welt

Der britische Monarch hat ein strammes Programm während seines Staatsbesuchs in Deutschland. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt, ging es zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Und dann weiter...

weiterlesen...

Weitere Artikel derselben Kategorie

Jeder Zweite sieht Charles-Besuch als Zeichen der Annäherung
Aus aller Welt

König Charles sind zu Besuch in Deutschland. Was halten die Bundesbürger davon? Ein Meinungsbild.

weiterlesen...
König Charles III. trägt sich im Goldenen Buch Berlins ein
Aus aller Welt

Der britische Monarch hat ein strammes Programm während seines Staatsbesuchs in Deutschland. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt, ging es zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Und dann weiter...

weiterlesen...